Jeder von uns ist ein Schuldner. Mehrmals am Tag. Angefangen beim morgendlichen Becher Kaffee vom Bäcker an der S-Bahn-Station bis hin zur preisgünstigen Digitalkamera, die man abends am heimischen PC bei Ebay ersteigert. Zwischendurch regt man sich auf über steigende Strom-, Miet- und Benzinpreise.

Die Mehrheit von uns kann glücklicherweise ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen und die Steigerung der Lebenshaltungskosten noch problemlos tragen. Doch die Zahl der Haushalte, die zwar über ein regelmäßiges Einkommen verfügen, aber diese Teuerungen trotzdem irgendwann nicht mehr auffangen können, wächst unaufhaltsam. Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen im Job, Krankheit eines Familienmitglieds, Trennung/Scheidung, Opfer einer Straftat … schon gerät das fragile Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben aus dem Gleichgewicht.

Überschuldungsprobleme haben längst weite Teile der Bevölkerung erreicht und sind ein wesentlicher Faktor für Verarmung und soziale Ausgrenzung von Menschen und ihren Angehörigen. Überschuldung geht bei Betroffenen häufig einher mit einer Destabilisierung ihrer Existenz: Sie sind erheblichem Stress und psychischem Druck ausgesetzt und oft genug leidet auch ihre körperliche Gesundheit. Diese kritische Lebenssituation belastet Partnerschaften und Familien und stört nicht zuletzt auch häufig eine gesunde Entwicklung der Kinder. Materielle und immaterielle Belastungen verstärken sich gegenseitig.

Menschen mit einem regelmäßigen Einkommen ist der Zugang zur kostenlosen Schuldnerberatung verwehrt. Von ihnen erwartet man, dass sie auf eigene Kosten präventive Maßnahmen ergreifen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu vermeiden und ihre Erwerbstätigkeit beizubehalten. Diese Auffassung verkennt aber, dass sich die soziale Schuldnerberatung nicht auf das Ordnen der rein finanziellen Situation beschränkt. Die psychischen und physischen Belastungen, denen ein Schuldner ausgesetzt ist, sind oft so stark, dass sie den Betroffenen lähmen. Und wer den Überblick in seinem Leben verloren hat, der ist in erheblicher Gefahr, auch seinen Arbeitsplatz zu verlieren. Hier setzt die aktivierende Sozialarbeit ein: Sie ist weit mehr als das Verhandeln mit Gläubigern oder das Stellen eines Insolvenzantrags. Sie gibt den Menschen Hilfe und professionelle Unterstützung, die den Betroffenen erst in die Lage versetzt, sich selbst aus der quälenden Verschuldenssituation wieder herauszuarbeiten.

Die Sinnhaftigkeit einer präventiven Schuldnerberatung ist allgemein anerkannt. Sie hat sogar in den Wortlaut des Gesetzes Eingang gefunden. Den Tatbestandsmerkmalen „zur Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit“ und „Vermeidung der Hilfebedürftigkeit“ in §§ 1 und 3 SGB II kann entnommen werden, dass Leistungen der Grundsicherung, also auch die Schuldnerberatung, durchaus präventiven Charakter haben können. Die genannten Vorschriften sind aber –entgegen des eigentlich eindeutigen Wortlauts- nach Ansicht des Gesetzgebers und auch nach einer Entscheidung des 8.Senats des  Bundessozialgerichts nur als „programmatische Kernaussagen“ zu werten. Deshalb bedarf es hier einer Nachbesserung durch gesetzgeberischen Klarstellung und Schaffung einer entsprechenden selbstständigen Anspruchsgrundlage im SGB II oder XII.

Aus humanen und ökonomischen Gründen ist die Prävention inzwischen fester Bestandsteil der Gesundheitspolitik. Vorbeugen ist besser und billiger als heilen. Diese Erkenntnis muss sich in der Politik auch auf dem Gebiet der Schuldnerberatung durchsetzen!

Rechtsanwältin Ulrike Sehring

Referentin für Schuldnerberatung und Sozialrecht im Bereich Existenzsicherung, Armutspolitik und Gemeinwesendiakonie
Diakonisches Werk in Hessen und Nassau e.V.